Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB's)

Beispiel

Stand: 10/2009

Anbieterkennzeichnung:

<Anbieter> Website-Betreuung
Steige 14
97840 Hafenlohr
Erik Heidingsfelder
email: erik.heidingsfelder@<Anbieter>.de

Tel.: 09391/7439

Wir haben die Pflicht, das sogenannte Kleingedruckte einfach und
schnell zu Verfügung zu stellen.

Deshalb nachstehend die notwendigsten Abschnitte:

1 Leistungsumfang 

Der Leistungsumfang ergibt sich aus den aktuellen Inhalten der
Angebote auf der WebSite von <Anbieter> bzw. des individuellen
Angebotes an den Kunden. In diesem Zusammenhang verpflichtet
sich der Kunde, das persönliche Passwort für Domaines oder
ähnliche auftragsbezogene Zugänge sorgfältig und vor dem Zugriff
Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und
Verlust zu schützen. Der Kunde stellt <Anbieter> von Kosten und
Ansprüchen Dritter frei, die durch die Verletzung vorstehender
Pflichten entsteht.

2 Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten

<Anbieter> haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte
Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und
Programmmodule nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 6.

3 Verantwortung des Kunden für Inhalte

Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder
von Dritten über seinen Internet-Zugang produzierten oder
publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Auf Wunsch wird eine
Überprüfung durch <Anbieter> vorgenommen. Diese gilt aber nur für
den Zeitpunkt der Überprüfung. Der Kunde ist für die Wahl von
Domainnamen selbst verantwortlich und stellt sicher, dass diese frei
von Rechten Dritter sind.

Der Anbieter gewährleistet nicht, dass die Website rechtsmängelfrei 
erstellt wird und ist insbesondere nicht verpflichtet, aktiv zu recherchieren, 
ob vom das vom Auftraggeber beigestellte oder verwendete Bild- 
und Textmaterial frei von Rechten Dritter ist. Eine gewünschte Recherche 
wird nach Aufwand abgerechnet.

4 Datensicherheit

Der Kunde stellt Sicherheitskopien der an <Anbieter> übermittelten
Daten her. Im Fall eines eintretenden Datenverlustes stellt
<Anbieter> die gemäß Kundenauftrag erstellten Daten in der letzten
Version einmal zur Verfügung.

5 Eigentumsvorbehalt

Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als
Vorbehaltsware Eigentum von <Anbieter>. <Anbieter> behält sich
das Recht vor, veröffentlichte, aber nicht bezahlte Websites nach
einer angemessenen Frist urheberrechtlich zu schützen.

6 Haftungsbeschränkung

<Anbieter> haftet nur für Schäden, die von <Anbieter>, ihren
gesetzlichen Vertretern oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen grob
fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, es sei denn, es
betrifft zugesicherte Eigenschaften. Die vorstehende
Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch
außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach
dem Produkthaftungsgesetz.

7 Sonstiges

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand <Standort Gericht>. Es gilt
das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte
eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB’s unwirksam sein
oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der
Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen,
sofern in diesen AGB’s nicht anderes bestimmt ist, zu ihrer
Wirksamkeit der Schriftform.